Ein Auto fährt an einem Schlagloch am Fahrbahnrand vorbei.
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Die Stadtverordneten in Schlitz haben die Aufhebung der Straßenbeiträge beschlossen.

Gegen CDU-Stimmen

Stadtverordneten in Schlitz beschließen die Aufhebung der Straßenbeiträge

  • Bernd Götte
    vonBernd Götte
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Wie geht man mit Geld in finanziell unsicheren Zeiten um? Ein schwieriges Thema, dem sich die Stadtverordneten in Schlitz mehrheitlich aber recht optimistisch zuwandten.

Schlitz - „Wir sind schon wieder sehr stark beim Geld ausgeben“, mahnte der Vorsitzende des Haupt- und Finanzausschusses Heiko Siemon (CDU), als es um verschiedene Projekte ging, die jetzt im Schlitzerland angeschoben werden sollten. So auch bei der Aufhebung der Straßenbeiträge, die dann gegen die Stimmen der CDU-Fraktion beschlossen wurden.

Die Christdemokraten hätten die Möglichkeiten der Gegenfinanzierung nämlich lieber vorher gerne im Haupt- und Finanzausschuss beleuchtet. Der Antrag zur Abschaffung der Beitragssatzung kam von der SPD. Prof. Konrad Hillebrand plädierte dafür, die Beiträge mit sofortiger Wirkung abzuschaffen, denn sie hätten „viel Unfrieden im Schlitzerland“ gestiftet.

BLS verweist auf Plan in Niederaula

Dr. Jürgen Marxsen von der BLS begründete die Zustimmung unter anderem auch damit, dass aktuell keine Maßnahmen anstünden. Die Beiträge rückwirkend wie in Niederaula geplant zu erstatten, sah er aber nicht als „gerichtsfest“ an. Dem pflichtete Stadtrat Willy Kreuzer (CDU) bei: drei Mal habe die Stadt gegen die Beiträge erfolglos geklagt, er sehe für eine rückwirkende Erstattung daher auch keine Chance.

Dirk Schäfer (FDP) fand, dass wenn andere Kommunen diesen Weg beschritten, man auch in Schlitz die Beiträge abschaffen sollte. Zudem verwies er auf den geplanten Fahrstuhl an Schloss Hallenburg, gegen den die FDP vergeblich opponiert hatte. Auch SPD-Fraktionsvorsitzender Frank Döring berichtete, dass dieses Thema in seiner Fraktion sehr hart diskutiert worden sei.

80.000 Euro für Aufzug an Schloss Hallenburg

Allerdings habe man sich letztlich dafür entschieden, zumal eine entsprechende Auftragsvergabe der heimischen Wirtschaft auch recht gut bekommen würde. Für den Aufzug sollen jetzt 80.000 Euro aus städtischen Mitteln fließen. Der Aufzug sei für die Landesmusikakademie recht wichtig, berichtete deren Direktor Lothar Behounek auf Anfrage unserer Zeitung.

Viele potenzielle Nutzer der Einrichtung würden absagen, weil die Hallenburg nicht barrierefrei sei. Ums Geld ging es auch bei der Frage, ob das DGH Bernshausen einen neuen Anbau bekommen solle. BLS-Vertreter Dr. Klaus-Dieter Koch begründete dies damit, dass in dem Gebäude zu wenig Lagerraum für Stühle und anderes vorhanden und zudem das Dach reparaturbedürftig sei.

Heiko Siemon wunderte sich, dass der Bedarf dafür nicht bei den IKEK-Beratungen angemeldet worden sei; Dr. Jürgen Marxsen wiederum glaubte, dass dieses Vorhaben ohnehin nicht über IKEK mitfinanziert worden wäre. Jetzt wird sich der Haupt- und Finanzausschuss mit dem Thema befassen.

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