Das Sportlerheim am Quecker Sportplatz wird nach Beschluss der Stadtverordnetenversammlung dem SV Queck überlassen. / Foto: Saurwein

Stadtverordnetenversammlung: Neue Straßenlampen, Haushalt wurde genehmigt, Schlitzer Freibad

  • vonRedaktion Fuldaer Zeitung
    schließen

Schlitz - Vergangenen Montag trafen sich die Stadtverordneten zu ihrer Sitzung im großen Saal der Landesmusikakademie. Nach der Genehmigung des Protokolls der vergangenen Sitzung berichtete Bürgermeister Hans-Jürgen Schäfer aus der Arbeit des Magistrats.

Magistratsarbeit

Das Stadtoberhaupt sprach zuerst von den Baufortschritten bei dem Großprojekt "Energetische Sanierung der Kläranlage Hutzdorf". Hier sei man aufgrund des Wetters sechs Wochen vor dem abgesteckten Zeitrahmen. Schäfer ging nochmals auf die Bedeutung des Projekts ein. Das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau- und Reaktorsicherheit werde die energetische Sanierung der Hutzdorfer Kläranlage sogar auf der IFAT, der Weltleitmesse für Umwelttechnologie, Ende des Monats in München vorstellen.

Zur Umrüstung der Straßenlaternen auf LED teilte er mit, dass bereits im Bereich Kreuzweg/Salzschlirfer Straße die ersten Lampen umgerüstet wurden. Diese werden in Kürze bei einem Ortstermin ausführlich vorgestellt.

Das Schlitzer Freibad ist seit vergangenen Samstag geöffnet. Die Öffnungszeiten habe man etwas verändert. In der Vorsaison ist es von 10 bis 20 Uhr, in der Hauptsaison von 9 bis 20 Uhr offen. Ein Frühschwimmen entfällt.

Schäfer ging in diesem Zusammenhang nochmals auf die finanzielle Lage des Bades ein. Das habe in den letzten zehn Jahren ein Minus von 2.841.000 Euro verursacht, trotz rund 41.000 Besucher jährlich.

Er rechnete vor, dass eigentlich jeder Besucher noch 7 Euro zusätzlich zum Eintrittspreis zahlen müsste, um dieses Minus auszugleichen.

Als letzten Punkt merkte der Bürgermeister an, dass der Haushalt 2014 von der Kommunalaufsicht genehmigt wurde.

Haushaltsvollzug

Gemäß § 28 Gemeindehaushaltsverordnung ist der Bürgermeister verpflichtet, in regelmäßigen Abständen über den Vollzug des Haushalts zu berichten. Dies kann Anfang Mai nur eine Prognose zur Entwicklung sein, nicht mehr. Auf Grund der derzeitigen wirtschaftlichen Entwicklung könne man aber sagen, man liege zurzeit im Plan.

Hausärztliche Versorgung

Die Stadtverordnetenversammlung hat in ihrer Sitzung am 24. März 2014 eine Resolution zur hausärztlichen Versorgung im Schlitzerland beschlossen und forderte darin die Kassenärztliche Vereinigung (KV) auf, alles zu tun, um eine Verbesserung der jetzigen Situation zu erreichen.

Diese Resolution und der damit verbundene Protest gegen die Entscheidung des Zulassungsausschusses, den in Lauterbach freigewordenen Kassenarztsitz nach Wartenberg zu vergeben, wurde der KV Hessen mit Schreiben vom 28. März übersandt.

Die Antwort des stellv. Vorstandsvorsitzenden Dr. Haas war freundlich und ablehnend, für Patienten mag sie sogar zynisch klingen.

Der Mittelbereich, dem Schlitz zugerechnet wird, erstreckt sich bis Grebenhain und Freiensteinau und hier bestehe insgesamt gesehen ein Versorgungsgrad von 110 Prozent, also eine Überversorgung.

Schon bei der letzten "Reform" zu Gunsten des ländlichen Raumes, so teilt ein Arzt mit, habe der Vogelsbergkreis einen kassenärztlichen Sitz verloren und Frankfurt sieben Sitze hinzu bekommen.

Jahresabschluss 2013

Die Prüfung des Jahresabschlusses 2013 der Stadtwerke wird nach einstimmigen Beschluss an die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Schüllermann und Partner vergeben.

Änderung der Straßenreinigungssatzung

Ebenfalls einstimmig wurde die Straßenreinigungssatzung geändert. Hier ging es hauptsächlich um die in der Anlage 2 aufgeführten Straßen außerhalb geschlossener Ortschaften, die an bebaute Grundstücke anschließen. Diese Aufzählung wurde um die Pfordter Str. 1 im Stadtteil Pfordt ergänzt.

Überlassungsvertrag Sportlerheim Queck

Das Sportlerheim am Quecker Sportplatz soll dem SV Queck überlassen werden. Damit gehen alle Kosten für die bauliche Unterhaltung, Betriebskosten, Strom, Wasser, Müll u.s.w. auf den Verein über. Die Stadt Schlitz trägt weiterhin die Grundsteuer und die Gebäudeversicherung. Dem Überlassungsvertrag wurde einstimmig zugestimmt.

Einziehung eines Weges in Rimbach

Ebenfalls einstimmig wurde die Einziehung des Diedesweges in der Gemarkung Rimbach beschlossen. Der Weg ist bereits zugewachsen und wird nicht genutzt. Die knapp 2600 qm sollen nach der Entwidmung an den Jagdpächter verkauft werden.

Bauleitplanung der Stadt

Ebenfalls einstimmig wurde die Änderung des Flächennutzungsplanes und die Änderung des Bebauungsplanes in der Gemarkung Sandlofs verabschiedet.

Die zwei als Ausgleichsflächen vorgesehenen extern gelegenen Flächen in der Fulda-Aue können dazu nicht genutzt werden, weil sie nach Meinung der Unteren Wasserbehörde der Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinien (WRRL) entgegen stehen.

Deshalb wird eine neue externe Ausgleichsfläche am Rombach in der Gemarkung Fraurombach vorgeschlagen. Die zuständigen Behörden werden erneut gehört.

Über die Anfragen und Anträge der Parteien berichten wir gesondert.

Das könnte Sie auch interessieren