Stavo Schlitz berät über Investitionsprogramm: Teuerste Maßnahme steht auf der Kippe

  • VonRedaktion Fuldaer Zeitung
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ScHLITZ - Investitionen in Höhe von 1,5 Millionen Euro stehen am Montag (19 Uhr, Kulturscheune Queck) auf der Tagesordnung der Stadtverordnetenversammlung – allerdings nur indirekt im Zusammenhang mit dem Kommunalinvestitionsprogramm KIP.

Von unserem Redaktionsmitglied Walter Kreuzer

Das KIP ist zweigeteilt, da sowohl der Bund als auch das Land Zuschüsse beziehungsweise verbilligte Kredite gewähren. Während für die etwa 800.000 Euro des Bundes knapp zwei Dutzend Maßnahmen im Gespräch sind, sollen die 254.000 Euro Landeszuschuss fast komplett in die geplanten Leichtathletikanlagen und Rundbahnen am Sportplatz am Schulzentrum fließen.

Die Gesamtkosten werden auf 490.000 Euro geschätzt. Der Vogelsbergkreis übernimmt die Hälfte der Kosten und beteiligt sich damit auch an den Rundbahnen, wie Landrat Manfred Görig (SPD) gegenüber dem Schlitzer Bote bestätigte. Ursprünglich hatte der Kreis lediglich Anlagen für jene Sprung- und Wurfdisziplinen mitfinanzieren wollen, die wahrscheinlich durch den Neubau der Gesamtschule wegfallen werden.

„Förderfähigkeit steht noch nicht fest“

Am Donnerstagabend befasste sich der Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsausschuss mit den Maßnahmen, die im Rahmen des KIP umgesetzt werden sollen. Dabei wurde die vom Magistrat vorgelegte Liste mit Projekten den Stadtverordneten zur Annahme empfohlen. Allerdings mit Einschränkung. Vorsitzender Heiko Siemon (CDU): „Der Bund fördert vor allem energetische Maßnahmen. Ob die einzelnen Vorhaben förderfähig sind, steht noch nicht fest. Deshalb wollen wir die Liste beschließen, falls aber Maßnahmen nicht gefördert werden, kann der Magistrat Ersatzvorhaben anmelden.“

Ausgerechnet die mit 250.000 Euro teuerste Maßnahme – ein Aufzugsturm außen an Schloss Hallenburg, um einen barrierefreien Zugang zu den Obergeschossen der Landesmusikakademie zu gewährleisten – steht auf der Kippe, wie Bürgermeister Hans-Jürgen Schäfer (CDU) am Rande der Sitzung ausführte.

Teilbaugenehmigungen signalisiert

Weitere Themen der Stadtverordneten sind neben den Anträgen und Anfragen der Fraktionen die Errichtung einer WC-Anlage für den Waldfriedhof, die Gebührensatzung für die Kindergärten (hier fällt der Paragraf über die Hortbetreuung der Schulkinder weg, die in den Pakt für den Nachmittag mit dem Vogelsbergkreis überführt wird) sowie die Betriebskommission der Stadtwerke.

Zudem wird die Bauleitplanung für das Gewerbegebiet Fraurombach, hier geht es um die Änderung von Flächennutzungsplan und Bebauungsplan, beraten. Mit diesen Vorlagen befasste sich am Donnerstag bereits der Bau- und Siedlungsausschuss, wobei es um die eingegangenen Anregungen und Bedenken im Zusammenhang mit den Erweiterungsabsichten der Firma Lampenwelt und den Vorhaben der Christlichen Gemeinschaft ging. „Ganz wenige Träger öffentlicher Belange haben eine Stellungnahme abgegeben.

„Das zeigt, dass das Ganze relativ unproblematisch ist“, erläuterte Schäfer den Ausschussmitgliedern. Zwei Fachbehörden hätten allerdings den Bau eines weiteren Rückhaltebeckens für Oberflächenwasser vorgeschlagen.

Die Firma Lampenwelt wolle Mitte 2017 mit ihrem Vorhaben fertig sein. „Das halte ich für sehr ehrgeizig. Wir haben aber die Voraussetzungen geschaffen, dass es schnell gehen kann“, sagte der Bürgermeister auch mit Blick auf eine vom Kreisbauamt signalisierte Teilbaugenehmigung für die Logistikerweiterung des Unternehmens.

Eine weitere Neuigkeit

Die Christliche Gemeinschaft habe einen Bauantrag für die Erweiterung ihres Zentrums gestellt. Was wo auf dem fünf Hektar großen Gelände platziert werden soll, das von der Organisation im Gewerbegebiet erworben wurde, stehe wohl noch nicht endgültig fest. Vorgesehen seien wohl Sporthalle, Sportplatz, Badminton- und Tennisanlagen sowie ein Kindergarten.

Am Ende der Sitzung hatte Schäfer noch eine Neuigkeit für das Gremium: Für das am Ortsausgang von Rimbach in Richtung Ober-Wegfurth entlang der Landesstraße ausgewiesene Gewerbegebiet gebe es eine „sehr konkrete Anfrage für eine Fläche von sechs Hektar“. Einzelheiten nannte er nicht.

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