DGH-Pläne stehen auf der Kippe: Stadt Schlitz muss Geld sparen
Bei der jüngsten Sitzung des Haupt-, Finanz-, Wirtschafts- und Arbeitsausschusses der Stadt Schlitz stimmte Bürgermeister Heiko Siemon die Bürger auf finanzpolitische Diät ein. Manches Projekt steht derzeit auf der Kippe.
Schlitz - Wie der Ausschussvorsitzender Gerald Gottwald (CDU) berichtete, freue man sich über eine Absenkung der Schulumlage, die das erwartete Defizit der Stadt von 2 Millionen Euro um 185.000 Euro abmildere. Trotzdem gibt es Einschnitte: Der Anbau der Trachtenkammer am Dieffenbachkindergarten scheiterte am Einspruch der Anwohner. Jetzt soll der TVK in einer leer stehenden Wohnung oberhalb der Musikschule unterkommen, was wiederum Kosten einsparen würde.
Vogelsberg: Schlitz auf Sparkurs - Steuererhöhungen im Gespräch
Sparen könne man auch bei der Heizung im DGH Rimbach, für die man eigentlich 150 .000 Euro eingeplant hatte. Ein Gutachter habe aber festgestellt, dass man diese auch für 10 .000 Euro reparieren könne. Sollte man auf eine Pelletheizung umsteigen, müsste man auch nur 100 .000 Euro ausgeben, die mit 30.000 Euro gefördert würden. Spitz rechnen muss die Stadt ohnehin, weil der Verwaltungsaufwand nicht durch die Rücklagen gedeckt werde. Das habe die Finanzaufsicht des Vogelsbergkreises auf den Plan gerufen, die den Haushalt in diesem Fall nicht genehmigen werde. (Lesen Sie auch: Bürgermeister Heiko Siemon im Interview: Das steht 2023 in Schlitz an)
Deswegen müsse auch noch bei den IKEK-Projekten spitz gerechnet werden, berichtete Gottwald. Auf der Kippe stünden unter anderem die Klimatisierung des DGH Queck und die Sanierung des DGH Sandlofs. Auch Wegebaumaßnahmen in Rimbach, die 140 .000 Euro kosten sollten, seien erst einmal zurückgestellt worden.
Die Instandhaltung der Fußgänger- und Fahrradbrücke in Fraurombach bereitet ebenfalls Kopfzerbrechen. Ehe man dort zu Werk gehen solle, möchte die CDU die Fördermöglichkeiten geprüft wissen. Die SPD wiederum brachte eine Kürzung des Ansatzes für die Bauunterhaltung ins Spiel. Als weiterer bilanzschönender Umstand wurde die Nichtöffnung des Freibades im kommenden Sommer ins Feld geführt, welche die Stadt um 215 .000 Euro entlasten würde.
Um Steuererhöhungen kommt Schlitz aber wohl nicht herum: Der Haushaltsausschuss schlug vor, die Grundsteuer A und B von 390 auf 625 Prozent anzuheben, um dadurch 830 .000 Euro mehr für den städtischen Haushalt eintreiben zu können. Dies bedeute, so hatte der CDU-Chef Kevin Alles einmal ausgerechnet, für ein Grundstück von 800 Quadratmetern 240 Euro im Jahr. Eher moderat soll die Anhebung der Gewerbesteuer verlaufen, von 380 auf 400 Punkte, was zusätzlich etwa 160 000 Euro in die Stadtkassen spülen soll. Mit diesem Hebesatz, erklärte Gottwald, liege man in etwa auf dem Niveau benachbarter Gemeinden wie Lauterbach (Vogelsberg), Niederaula und Bad Salzschlirf (Kreis Fulda).