Schmutzwasser-Gebühr steigt auf über 4 Euro - das sind die Gründe für die Erhöhung
Wasser in Schlitz im Vogelsberg wird teurer: Über dieses Thema gab es Kontroversen, die sich auch während der Stadtverordnetensitzung in der Kulturscheune in Queck niederschlugen.
Schlitz - Die Schmutzwassergebühren in Schlitz im Vogelsberg werden auf Betreiben der CDU erhöht. Aber auch die FDP und der Großteil der BLS-Fraktion stimmte zu. Demnach wird die Gebühr pro Kubikmeter von bisher 3,91 Euro auf 4,03 steigen. Dies kritisierte die SPD, deren Sprecher Prof. Konrad Hillebrand in der Beschlussfassung Willkür sah.
Schließlich sei der Abwasserpreis in Hünfeld pro Kubikmeter nur bei 2,29 Euro, und auch in den anderen umgebenden Gemeinden müsse man weniger zahlen. Zudem habe man erst Anfang 2021 eine neue Gebührensatzung abgefasst, stütze sich aber jetzt auf ein neues Gutachten, dass die Zahlungen als zu gering erachtete.
Vogelsberg: Schmutzwasser-Gebühr in Schlitz steigt auf über 4 Euro - die Gründe
Dem Gutachten sei aber kein konkreter anderer Gebührensatz zu entnehmen gewesen. Hillebrand verwies auf weitere Erhöhungen bei der Grundsteuer A und bei den Kindergartengebühren. „Junge Familien werden in Geiselhaft genommen,“ zog er als Fazit. Dem schlossen sich die anderen Fraktionen nicht an.
CDU-Fraktionschef Kevin Alles wandte ein, dass die Preise für das Schmutzwasser zuletzt 2013 kalkuliert worden seien. Das Leitungsnetz in Schlitz, der viertgrößten Flächengemeinde Hessens, sei riesig und in den 16 Stadtteilen teilweise auch sanierungsbedürftig.
„Wir hätten einen politischen Preis machen können, aber dann stünden wir in drei Jahren genauso da“, erklärte Alles. Unterstützung erfuhr Alles vom FDP-Fraktionsvorsitzenden Jürgen Laurinat. Er verwies auf die im Vergleich zum Umland geringeren Gebührensätze für andere städtische Leistungen. Insgesamt stehe Schlitz besser da.
Auch der Einwand von Elisabeth Hillebrand (SPD), dass die Stadtwerke im Abwasserbereich große Gewinne einführen, mochte die Mehrheit nicht recht überzeugen. Auch Dr. Jürgen Marxsen (BLS) sprach sich dafür aus, den Ergebnissen der Kalkulation zu folgen. Die Erhöhung der Abwassergebühr passierte dann mit sehr großer Mehrheit das Parlament.
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Alles beim Alten bleibt es beim Niederschlagswasser, das weiterhin mit 57 Cent verrechnet wird. Einig war man sich, dass die Gebühren für die Musikschule angehoben werden. Uneinig war man sich zunächst, ob die Musikschule einen Elternbeirat braucht. Dieser war in der neuen Fassung der Musikschulordnung nicht mehr vorgesehen.
SPD, BLS und FDP kritisierten es, Bürgermeister Siemon rechtfertigte dies mit einer Anpassung an die bestehenden Verhältnisse; für den Beirat hätten sich nämlich keine Personen gemeldet. Deswegen habe man keinen Bedarf für das Gremium mehr gesehen. Letztendlich ist ein Beirat aber nach dem Entschluss der Stadtverordneten weiter möglich; das Gremium ist nach einstimmigen Beschluss des Stadtparlaments für die Musikschule vorgesehen.