Vizelandrat Jens Mischak legt Haushaltszahlen vor - Kostenexplosion bei Bauprojekten im Vogelsberg
Bei seiner ersten Haushaltsrede als Finanzdezernent des Vogelsbergkreises hätte sich Dr. Jens Mischak (CDU) sicher bessere Zahlen vorstellen können. So schwor der Vizelandrat am Montagnachmittag im Angersbacher Wartenberg Oval die Kreistagsabgeordneten auf schwierigere Zeiten ein: „Die fetten Jahre sind vorbei.“
Vogelsberg - „Noch ist es gelungen, den Haushalt ausgeglichen zu gestalten, die Rahmenbedingungen aber haben sich erneut verschärft, die finanzielle Lage des Vogelsbergkreises ist angespannt. Wie sich die Entwicklung der kommenden Haushaltsjahre gestalten wird, lässt sich seriös noch nicht sagen“, betonte Mischak. Was den Ausgleich des Ergebnishaushaltes angeht – dieser überschreitet erstmals die 200-Millionen-Euro-Schwelle –, so ist es eine Punktlandung: Bei einem Volumen von 200,7 Millionen Euro sind die Erträge gerade einmal 2020 Euro höher als die Aufwendungen.
Im Finanzhaushalt summieren sich die Ein- und Auszahlungen für Verwaltungstätigkeit, Investitionen und Kredite auf etwa 212 Millionen Euro. Erstmals werde wieder mit einer Neuverschuldung gerechnet, die sich nicht aus der Inanspruchnahme von Föderprogrammen ergibt. Aus Sicht des Vizelandrats ist dies vertretbar, „da wir in den zurückliegenden Jahren die geplanten Kreditaufnahmen nicht alle vollzogen haben. Zudem ist es eine Ausnahme zu nahezu Null-Zinsen.“
Vogelsbergkreis: Haushalt vorgelegt - Kostenexplosion bei Bauprojekten
Die gesetzlichen Aufgabenschwerpunkte wie die Sozial- und Jugendhilfeträgerschaft und die Schulträgerschaft binden einen Großteil der finanziellen Mittel des Kreises. Allein im Sozialbereich sind Ausgaben von mehr als 133 Millionen Euro geplant. Abzüglich der zugehörigen Erträge muss der Vogelsbergkreis 76,3 Millionen Euro aus eigenen Mitteln aufbringen. Die laufenden Kosten der Schulen schlagen mit 44,8 Millionen Euro zu Buche. Weitere große Posten sind mit 8 Millionen Euro die Organisation des Rettungsdienstes, Brand- und Katastrophenschutzes und mit 7 Millionen Euro der Gesundheitsdienst. In die Unterhaltung der Kreisstraßen sollen 2022 etwa 5,4 Millionen Euro fließen.
Im Bereich Soziales steigen laut Mischak die Aufwendungen für Eingliederungshilfe auf etwa 5,8 Millionen Euro, was durch eine Änderung des Bundesteilhabegesetz begründet ist. Allein die Umlage an den Landeswohlfahrtsverband steige gegenüber 2020 um 2,5 Millionen auf 21,2 Millionen Euro. Mischak: „Obwohl wir diese Entwicklung so nicht erwartet hatten, führt sie nicht zu einer Erhöhung der Kreisumlage, macht uns eine Senkung des Hebesatzes auch im kommenden Jahr allerdings unmöglich. (Lesen Sie hier: Feriendorf in Ober-Moos geplant - Konkurrenz für die Rhön?)
Oberwaldschule in Grebenhain - Gesamtsanierung verzögert sich
Als Schulträger investiert der Vogelsbergkreis in mehrere Projekte. Das Mehrzweckgebäude der Alsfelder Stadtschule sei eingeweiht worden. Begonnen worden sei mit dem ersten Bauabschnitt der Sanierung der Oberwaldschule in Grebenhain. Dieser umfasst den Neubau einer Aula und Mensa. Auch an der Sanierung des Werkstattgebäudes für den Fachbereich Metalltechnik an der Vogelsbergschule in Lauterbach werde inzwischen gearbeitet.
„Massive Kostensteigerungen sprengen den Kostenrahmen, sodass wir deutlich mehr aus eigener Tasche drauflegen müssen, als das ursprünglich vorgesehen war“, führte der Erste Kreisbeigeordnete aus. Weil man auch „die Belastung der Gemeinden durch die Schulumlage im Auge behalten muss, wird sich der Abschluss der Gesamtsanierung der Oberwaldschule durch diese Kostenentwicklung unweigerlich verzögern“. Das zu bewältigende Kreditvolumen sie noch durch den Neubau der Gesamtschule Schlitz gebunden, die mit 4,5 Millionen Euro erneut die größte Einzelinvestition im Haushalt sei. Sie soll 2022 fertiggestellt werden. 1,5 Millionen Euro will der Kreis in die digitale Ausstattung der Schulen mit 1,5 Millionen Euro investieren.
Die Ergebnis- und Finanzplanung bis 2025 könne „ebenfalls ausgeglichen gestaltet“ werden: „Aber zu einem recht hohen Preis. Der wird maßgeblich beeinflusst von der hohen Neuverschuldung, die größtenteils durch den Neubau des Krankenhauses in Alsfeld bedingt ist.“ (kw)
