Die Eintracht täuscht: bei der Wahl der Kreisausschussmitglieder ging es hoch her.
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Die Eintracht täuscht: bei der Wahl der Kreisausschussmitglieder ging es hoch her.

Böses Blut

„Unanständig, unmoralisch, dreckig“: Schwere Vorwürfe bei der Wahl des Kreisausschusses im Vogelsbergkreis

  • Bernd Götte
    vonBernd Götte
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Nur eine Gegenstimme für den Kreistagsvorsitzenden, aber eine Menge Gegenwind bei der Benennung des Kreisausschusses: das überraschende Auftauchen einer „Liste Wallisch“ sorgte für viel böses Blut.

Vogelsbergkreis - Der Kreisausschuss ist quasi die Regierung des Vogelsbergkreises und umfasst neben den beiden Hauptamtlichen, Landrat Manfred Görig (SPD) und Erster Kreisbeigeordneter Dr. Jens Mischak (CDU), noch 16 ehrenamtliche Mitglieder. Nach der Kommunalwahl hat sich die nur zwei Mitglieder umfassende Fraktion Die Linke mit der Ein-Mann-Fraktion Klimaliste zusammengetan, um so stimmstärker agieren und zum Beispiel auch personell im Kreisausschuss vertreten sein zu können.

Diese Rechnung ging nicht auf: eine „Liste Wallisch“ tauchte auf, bestehend aus verschiedenen CDU-Mitgliedern des Kreistages, die der nicht gewählten Kreistagskandidatin Margit Wallisch (CDU) aus Schotten zu einem Sitz im Kreisausschuss verhelfen sollte. CDU und SPD hatten mit ihrer Liste danach noch immer 31 Mitglieder, was ihnen die absolute Mehrheit im Kreistag garantiert und auch für die Wahl des Kreisausschusses sichert. So konnten CDU/SPD schon neun der 16 Sitze im Kreisausschuss für sich verbuchen; mit vier weiteren Stimmen hätten sie aber keinen weiteren Sitz gewonnen. Aber mit einer weiteren Gruppierung konnten die Christdemokraten auch einen weiteren Sitz im Kreisausschuss erwerben, eben den für die Schottenerin Wallisch.

Vogelsbergkreis: Schwere Vorwürfe bei der Wahl des Kreisausschusses - „Unanständig, unmoralisch, dreckig“

Die Grünen sahen in dieser Vorgehensweise einen Verfahrenstrick. „Unanständig“ war der Vorwurf, der als Zwischenruf aus der Grünenfraktion kam. Der CDU-Fraktionsvorsitzende Stephan Paule reagierte verärgert. Er verwies darauf, dass die Grünen eine Stimme mehr für die Wahl der Kreisbeigeordneten bekommen haben, die AfD ihren Kandidaten aber eine Stimme weniger gegeben habe. Er mutmaßte, dass die Grünen diese Stimme abgestaubt hätten oder dass bei einer entsprechenden Absprache mit den Freien Wählern die Stimme weitergereicht worden sei. Dies sei angesichts der programmatisch recht großen Distanz zwischen Grünen und AfD unmoralisch.

„Dreckig“ nannte empört der Grünen-Fraktionsvorsitzende Dr. Udo Ornik diesen Vorwurf. „Ich möchte Sie heute gar nicht mehr ansehen“, schimpfte Ornik in Richtung Paules. Letztendlich ging der Wahlvorschlag der „Liste Wallisch“ aber durch, und die Linke, für die der Fraktionssprecher Michael Riese in den Kreisausschuss rücken sollte, blickte in die Röhre. (Lesen Sie hier: Drei Schlitzer im Kreisausschuss - Aufregung bei Sitzung des Kreistages im Vogelsbergkreis)

Grünen-Fraktionsvorsitzende Dr. Udo Ornik: Ich möchte Sie heute gar nicht mehr ansehen

Hart kommentierte Riese in einer Pressemitteilung die von „beleidigendem Geschrei und verbalem Schlagabtausch“ zwischen den Fraktionsvorsitzenden der CDU, Paule, und der Grünen, Ornik, geprägte Debatte um den Kreisausschuss. Ursache für den würdelosen Vorgang, bei dem die Linke/ Klimaliste einen möglichen Sitz im Kreisausschuss nicht erhalten hat, sei die pure Gier nach Sitzen gewesen.

„CDU und SPD haben so oder so mit den zusätzlichen Stimmen des Landrats und des Ersten Kreisbeigeordneten mit 11 Sitzen eine erdrückende Mehrheit, wozu brauchte die CDU noch einen Trick, um sich einen 12. Sitz von 18 zu sichern? Wo ist der politische Mehrwert für die Grünen angesichts dieser Mehrheitsverhältnisse im Kreisausschuss, der es sinnvoll erscheinen lässt, sich einen zweiten Sitz auf Kosten des Wahlvorschlags der kleinsten Fraktion im Kreistag zu sichern“, zeigte sich Riese ratlos. Zwar hätten Paule und Ornik sich während der Sitzung des Kreistags heftigst in die Haare bekommen, aber im Grunde seien sie Brüder im Geiste, warf Riese den beiden Streithähnen vor.

Wahl des Kreisausschuss: „Liste Wallisch“ soll Margit Wallisch zu einem Sitz im Kreisausschuss verhelfen

Das Schlitzerland ist unterdessen mit altbekannten und neuen Gesichtern in der Kreispolitik vertreten. Neu dabei sind zwei Frauen im Kreistag, Sonja Dickert (CDU) und Saadet Sen (SPD). Schon länger engagieren sich Ex-Bürgermeister Hans-Jürgen Schäfer (CDU), die Stadtverordnete und Kreistagsmitglied Elisabeth Hillebrand (SPD) sowie Walter Althaus (FDP) im Kreis. Althaus war schon bisher Mitglied im Kreisausschuss, nun bekommt er mit Hillebrand und Schäfer aus dem Schlitzerland Verstärkung.

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