Vorerst keine weiteren Märkte in der Bahnhofstraße in Schlitz
Schlitz - In der Stadtverordnetenversammlung vergangenen Montag im großen Saal der Landesmusikakademie wollte die Fraktion der Bunten Liste Schlitzerland wissen, wie es um die Bebauung des Grundstücks in der Bahnhofstraße hinter der Tankstelle aussieht. Geplant waren hier zwei Märkte, Norma und Takko.
Bürgermeister Hans-Jürgen Schäfer äußerte sich hierzu ausführlich und zeigte auf, welche "Steine" der Stadt bei diesem geplanten Objekt in den Weg gelegt wurden.
Der Verkauf des städtischen Grundstücks wurde in der Stadtverordnetenversammlung vom November 2012 mehrheitlich beschlossen und hätte der Stadtkasse einen Erlös von rund 220.000 Euro gebracht. Der Kaufvertrag wurde am 8.12. 2012 zwischen der Stadt Schlitz und der Firma SUS -Projektmanagement GmbH, Bad Hersfeld, geschlossen. Ein Rücktrittsrecht wurde eingeräumt, wenn bis zum 31.05.2013 keine Baugenehmigung vorliegt. Mit Schreiben vom 6.6.2013 hat die Firma SUS von diesem Rücktrittsrecht Gebrauch gemacht.
Was in diesem Zeitraum passiert ist, erklärte das Stadtoberhaupt den Stadtverordneten. Der Bauantrag sei am 27.12.2012 fristgerecht für einen Discount- und einen Textilmarkt eingereicht worden. Den habe das Kreisbauamt abgelehnt und nur eine Genehmigung in Aussicht gestellt, wenn wegen der Ausweisung als Mischgebiet das Grundstück auch gemischt bebaut wird. Während eines gemeinsamen Termins im Schlitzer Rathaus haben Antragsteller, Stadt Schlitz und Kreisbauamt den Plan geändert und drei Wohnhäuser mit eingeplant.
Danach habe das Kreisbauamt weitere Änderungen gefordert:
- Eine Teilung des Grundstücks ist abgelehnt worden.
- Es wurde nur eine Zufahrt zu dem Grundstück genehmigt.
- Es wurde die Eintragung einer Baulast verlangt, die besagt, dass die Wohnhäuser gemeinsam mit den Märkten fertig gestellt sein müssen.
Besonders die letzte Forderung lehnte der Investor ab, der Projektleiter sprach sogar davon, dass diese Forderung rechtswidrig sei. Daraufhin kam es zum Rücktritt vom Vertrag.
"Diese enge Auslegung des Bebauungsplanes ist völlig überzogen. Hier wird die städtische Entwicklung durch das Kreisbauamt massiv behindert. Für mich passt das in die "Sonderbehandlung" die die Stadt Schlitz durch den Vogelsbergkreis erfährt", berichtet ein aufgebrachter Bürgermeister.
Der Projektentwickler, so Schäfer, sei nach wie vor an einer Umsetzung des Vorhabens interessiert; auch mit einem anderen Investor. Die Firma Norma habe ebenfalls ihr Interesse bekundet und der Nachmieter für die alte Filiale möchte ebenfalls dort noch einziehen.
Bürgermeister Schäfer sprach noch einmal das Verhalten des Bauamtes an. Mit Hinweis auf HessenMobil habe dieses eine geplante zweite Zufahrt zu dem Grundstück abgelehnt. Er selbst, so Schäfer, habe bei HessenMobil nachgefragt und dort als Antwort erhalten, das man einer zweiten Zufahrt zugestimmt habe. Dies liege ihm schriftlich vor.
"Wir werden versuchen, auch die anderen Hindernisse aus dem Weg zu räumen. Dies geht nur mit den Verantwortlichen im Kreis, dem Landrat und dem zuständigen Dezernenten. Die sind gefordert, wenn es jetzt darum geht, die geschäftliche Entwicklung von Schlitz zu fördern oder zu blockieren", so Schäfer abschließend.
